Für die FPÖ-Hernals war bereits im Jahr 2013 bei Umwidmung der Räumlichkeiten (für den Betrieb eines Lokals), in denen sich die bisher gut besuchte Cafeteria "Amiel" befindet, klar, dass die Volksschule Kindermanngasse in Zukunft einen größeren Platzbedarf haben wird. Nun ist es so weit, die Schulerweiterung wird für notwendig erachtet und der Betreiber der Cafeteria "Amiel" muss weichen, er wurde gekündigt.

Die FPÖ-Fraktion Hernals stellte deshalb in der Bezirksvertretungssitzung am 9. März 2022 eine Anfrage, worin neben Fragen zur Umwidmung und zum Schulausbau die Frage gestellt wurde, ob der Betreiber der Cafeteria "Amiel" zwecks Sicherung seiner Existenz in Hernals nun Unterstützung erhalten wird. Die Antwort vom amtsführenden Stadtrat für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz von Wien, Herrn Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr, MA, lässt darauf hoffen, dass der Betreiber auf Verhandlungsweg eine faire Lösung erhalten wird, wodurch er weiterhin in der Branche tätig sein und seine Geschäftsfähigkeit entfalten wird können (sh Antwortschreiben unten im Text).

Am besten wäre, wenn dies für den Betreiber des Gastgewerbebetriebes in Hernals, nahe den derzeitigen Räumlichkeiten der Cafeteria "Amiel", möglich sein würde. Schließlich waren viele Bürger über die Aufkündigung derart verärgert, dass sie eine Petition zum Erhalt der Cafeteria "Amiel" einbrachten. Das lässt auf ein Stammpublikum in Hernals schließen, das sicher gerne weiterhin nahe dem Elterleinplatz die Cafeteria des Betreibers aufsuchen möchte.  

Antwortschreiben:

"BV 17 - S 602 562/22, Sz. A 1 456 854/21

Sehr geehrte Frau Klubvorsitzende Bezirksrätin Mikulasek!

Zu der, von Ihrer Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung vom 09. März 2022, gestellten Anfrage `Cafeteria „Amiel` Kindermanngasse / Elterleinplatz“ erlaube ich mir Ihnen folgende Stellungnahme des amtsführenden Stadtrates für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz von Wien, Herrn Vizebürgermeister Christoph WIEDERKEHR, MA, zu übermitteln:

 „Im Jahre 1860 erbauten Schulgebäude in Wien 17., Kindermanngasse 1, wird seit mehr als 30 Jahren in der Sockelzone durchgehend ein Gastgewerbebetrieb mit wechselnden Betreibern geführt. Davor wurden diese Räumlichkeiten von der Stadt Wien als Lagerräumlichkeiten und nicht für schulische Zwecke genutzt.

An diesem Schulstandort wird derzeit eine Halbtagsvolksschule mit 12 Klassen geführt. Für die Nachmittagsbetreuung steht ein 5-gruppiger Hort zur Verfügung, wovon zwei Gruppen außer Haus geführt werden.

Der Bedarf an Schulplätzen und insbesondere Tagesbetreuungsplätzen in Form eines Hortes konnten sowohl im in der Anfrage thematisierten Jahr 2013 als auch im Jahr 2016, in dem der derzeitige Betreiber des Gastgewerbebetriebes seinen Bestandvertrag mit der Stadt Wien - Schulen (MA 56) abgeschlossen hat, abgedeckt werden. Im Jahr 2019 musste jedoch erkannt werden, dass das Modell Halbtagsschule und Hort für diesen Schulstandort nicht beliebig ausbaubar ist. Im November 2019 teilte die Schulbehörde Bildungsdirektion für Wien der Stadt Wien – Schulen (MA 56) mit, dass eine Umstellung dieses Schulstandortes auf eine ganztägig geführte Schulform erforderlich ist, dies aufgrund des auch im 17. Wiener Gemeindebezirk zu erwartenden Bevölkerungszuwachses und des rasch steigenden Bedarfs an zusätzlichen Pflichtschul- und Tagesbetreuungsplätzen.

In Folge dessen kam man zu dem Ergebnis, dass das Schulgebäude im Rahmen des Schulsanierungspaketes (SUSA II) nicht nur generalsaniert, sondern im Zuge der Generalsanierung die Volksschule auch auf eine ganztägige Schulform mit schulischer Tagesbetreuung umgestellt werden soll. Dabei soll es auch zu einer Klassenmehrung um vier Klassen (somit auf insgesamt 16 Klassen) kommen und die Voraussetzungen geschaffen werden, dass alle Kinder mit Betreuungsbedarf auch am Schulstandort im Rahmen der schulischen Tagesbetreuung betreut werden können. Nach intensiver Prüfung aller Möglichkeiten kann dieser zusätzliche Raum für den Einbau einer Ausgabeküche und die Schaffung von Speisesälen und der erforderlichen Nebenräume nur durch die Nutzung der derzeit noch vom Gastgewerbebetrieb in Bestand genommenen Flächen geschaffen werden.

Nach der Generalsanierung wird das Schulhaus zukünftigen Generationen von Kindern des 17. Wiener Gemeindebezirks optimale Lernumgebungen bieten. Zudem wird das Gebäude durch die Generalsanierung auch auf den letzten Stand der Technik geführt werden.

Es ist geplant, mit der Generalsanierung des Schulgebäudes nach Ende des Unterrichtsjahres 2022/23, somit im Sommer des Jahres 2023, zu starten.

Derzeit wird mit dem Betreiber des Gastgewerbetriebes auf dem Verhandlungsweg nach einer fairen Lösung gesucht, die es ihm ermöglicht, auch weiterhin unternehmerisch in dieser Branche tätig zu sein und eine entsprechende Geschäftstätigkeit zu entfalten.“

 Mit freundlichen Grüßen

          Peter Jagsch

          Bezirksvorsteher Hernals"

Das Team Hernals informiert vor Ostern im Rahmen einer Standlaktion am Elterleinplatz über die derzeitigen Teuerungen in Österreich.

Nicht nur Öl, Gas und Strom sind so teuer wie nie - was auch die Lebensmittelpreise in die Höhe treibt - , sondern mit 1. April 2022 werden auch die Richtwert-Mieten an die Inflation angepasst und die liegt mit 6,8 Prozent auf Rekord-Höhe. Die FPÖ forderte vehement die Aussetzung, aber die Bundesregierung hat es durchgeboxt. Die SPÖ prangert zwar die hohen Preise an, aber war vorne mit dabei, die Preise in die Höhe zu treiben, schließlich haben die falschen Corona-Maßnahmen mit den Dauerlockdowns zur Rekord-Inflation geführt. Gerade in Wien könnten die Genossen effektive Sofortmaßnahmen setzen, tun es aber nicht.

Die FPÖ ist mit ihrem 12-Punkte-Plan die einzige politische Kraft, die für echte Entlastung steht. Die dazugehörige Petition "Kostenlawine stoppen" kann auf der Website unterschrieben werden unter: 

https://stopp.kostenlawine.at/

Die FPÖ-Fraktion Hernals stellte in der Bezirksvertretungssitzung am 6. Oktober 2021 den Antrag, dass die Beschmierung am Schrammel-Denkmal im Schrammelpark in Dornbach entfernt wird, zumal es sich hier um ein für die Geschichte des Bezirks Hernals wichtiges Kulturdenkmal handelt.

Der Erhalt, das Bewahren und Schützen von Kulturgütern in unserem 17. Bezirk ist dem FPÖ-Team ein wichtiges Anliegen, weshalb dazu immer wieder Anträge und Anfragen in den Bezirksvertretungssitzungen eingebracht werden.

Das Schrammeldenkmal von Eduard Robitschko aus dem Jahr 1967 erinnert an die Musik der Schrammeln – die berühmten Wienerlieder – und die Verbundenheit dieses Ensembles mit Hernals, besonders mit Dornbach. Die Veranlassung der Reinigung durch die zuständige Magistratsabteilung 7 – Kultur lässt es nun im Frühjahr 2022 wieder im neuen Glanz erstrahlen. 

In der Hernalser Bezirksvertretungssitzung im März 2022 wurde Erfreuliches mitgeteilt. Der von FPÖ-Fraktion in der BV-Sitzung vom 6. Oktober 2021 eingebrachte Antrag für eine automatische Bewässerung der Bäume und Grünstreifen entlang der Alszeile, wird – nachdem er auch einstimmig angenommen worden war - in drei Etappen umgesetzt werden. Mit dem ersten Teil wird bereits im heurigen Jahr begonnen werden.

Die FPÖ-Fraktion bedankte sich bei der in dieser BV-Sitzung vom 9. März 2022 letztmalig amtierenden Frau Bezirksvorsteherin Dr. Pfeffer für ihren zugesagten und eingelösten Einsatz zugunsten einer Finanzierung dieses – von der FPÖ-Hernals initiierten - Projekts, das mangels Fördermöglichkeit aus dem Klimapaket nur aufgrund eines anderen Fördertopfes zu 40 % finanziert und daher realisiert werden kann.

In Hernals sterben vor allem viele Jungbäume aufgrund mangelnder Bewässerung ab und es verdorren aus demselben Grund Grünflächen. Für die FPÖ-Fraktion Hernals ist es daher sehr wichtig, dass bei jeder zu bewilligenden neuen Baum- und Grünpflanzung im Bezirk auch die zukünftige Bewässerung mitbedacht wird. In praktisch allen Stadtentwicklungsgebieten und anderen Städten ist schließlich eine automatische Bewässerung von Grünflächen bereits eine Selbstverständlichkeit. In der Alszeile wird dies nun auf FPÖ-Initiative umgesetzt.