Die Bezirksparteiobfrau der FPÖ-Hernals und LAbg. Mag. Ulrike Nittmann thematisierte mit Unterstützung des Klubobmanns der Wiener FPÖ, Maximilian Krauss, Ende November 2023 den Frauenschutz im Wiener Gemeinderat. Die FPÖ-Forderung dazu lautet: In Wien müssen dringend Maßnahmen zum Frauenschutz ergriffen werden und es gilt die Botschaft "Null Toleranz gegenüber Frauenverachtung" zu vermitteln. Folgende Pressemitteilung enthält mehr Informationen:
Fehlende Maßnahmen beklagt die freiheitliche Frauensprecherin, LAbg. Ulrike Nittmann, im Bereich des Frauenschutzes von Seiten der SPÖ und den NEOS im Zuge der heutigen Gemeinderatssitzung. „Ich muss mich tatsächlich fragen, ob die Herrschaften von Rot, Pink und Grün das Rathaus nie verlassen, um sich auf der Straße mit den Betroffenen zu unterhalten, die uns regelmäßig über die geschaffenen Angsträume in Wien berichten. Wir nehmen die gewaltbereite Stimmung in Wien wahr. Von Seiten der SPÖ gibt es jedoch keinen entschlossenen Kampf gegen diese Gewalt, ganz im Gegenteil, ihre Ägide ist die Toleranz gegenüber den Intoleranten, die verantwortlich für die Gewalt gegenüber Frauen sind.“
Der Klubobmann der Wiener FPÖ, Maximilian Krauss, präsentierte der Stadtregierung in seiner Rede erschreckende Zahlen, die das Problem gewalttätiger Zuwanderer untermauern: „Zahlen und Fakten lügen nicht. Laut dem letzten Sicherheitsbericht des Innenministeriums aus dem Jahr 2022 ist die Zahl der von Ausländern an Frauen begangenen Vergewaltigungen eklatant gestiegen – nämlich um weitere 15 Prozent! Mehr als die Hälfte, knapp 57 Prozent der Vergewaltigungen in Wien gehen auf das Konto von Ausländern. Von 283 Tätern sind 160 Ausländer – und hierbei reden wir gerade einmal von den angezeigten Fällen. Fakt ist: Die unkontrollierte Zuwanderung ist ein Sicherheitsrisiko für unsere Frauen.“
Zudem sind sich Nittmann und Krauss einig, dass das Ziel der Gleichberechtigung längst aus den Augen verloren wurde. „Die gemeinsamen Errungenschaften der vergangenen Jahre in Sachen Gleichstellung und Gleichberechtigung der Frauen sind massiv in Gefahr. Das Problem sind aber nicht die Unterdrückten, sondern die Unterdrücker. Eine Tatsache, die von der Stadtregierung systematisch ausgeblendet wird. Das Importieren der Gewalt muss endlich aufhören, die klare Botschaft muss lauten: null Toleranz gegenüber Frauenverachtung!“
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